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ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN:
1. Der Laden rn-möbel.de handelt unter den in dieser Ordnung bestimmten Voraussetzungen.
2. Die Ordnung bestimmt die Bedingungen des Abschließens und der Auflösung der Kaufverträge sowie die Vorgehensweise bei Reklamationen, die Art und den Bereich der auf dem elektronischen Wege durch den Laden rn- möbel.de geleisteten Dienste, die Grundlagen der Dienstleistung, die Bedingungen des Abschließens und der Auflösung der Verträge über die Dienstleistungen auf elektronischem Wege.
3. Jeder Leistungsempfänger ist verpflichtet, die Bestimmungen dieser Ordnung von diesem Moment an einzuhalten, in dem er die Handlungen unternimmt, die die Nutzung der Elektronischen Leistungen des Ladens rn- möbel.de bezwecken.
4. In Fällen, die nicht durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt sind, gelten die folgenden Bestimmungen:
4.1. Das Gesetz über die Nutzung von Telediensten (Teledienstgesetz - TDG) vom 18. Juli 2002 (BGBl. I S. 1804, 2290), geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3721).
4.2. Das Gesetz über die Rechte der Verbraucher vom 30. Mai 2014 (BGBl. I S. 1752).
4.3. Das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen vom 23. September 2016 (BGBl. I S. 2146).
DEFINITIONEN
1. REGISTRIERUNGSFORMULAR – das auf der Internetseite rn- möbel.de verfügbare Formular, das das Kontoeröffnen ermöglicht.
2. BESTELLUNGSFORMULAR – das auf der Internetseite rn- möbel.de verfügbare Formular, das das Vorlegen einer Bestellung ermöglicht.
3. KUNDE – der Leistungsempfänger, der ein Verbraucher ist und den Kaufvertrag mit dem Verkäufer abzuschließen beabsichtigt oder abgeschlossen hat.
4. VERBRAUCHER – eine natürliche Person, die mit dem Unternehmer ein Rechtsgeschäft macht, das mit ihrer wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit nicht direkt verbunden ist.
5. KONTO – ein mit individuellem Namen (Login) und Passwort gekennzeichnete Ressourcensatz im Teleinformatiksystem des Dienstleisters, in dem die Daten des Leistungsempfängers, davon Informationen über vorgelegte Bestellungen, gesammelt werden.
6. NEWSLETTER – eine elektronische Leistung, die dem Leistungsempfänger das Abonnieren und Empfangen der kostenlosen Informationen des Dienstleisters, die die in Deutschland erhältlichen Waren betreffen, an die durch den Leistungsempfänger angegebene E-Mail-Adresse ermöglicht.
7. PRODUKT – eine im Laden erhältliche bewegliche Sache oder Dienstleistung, die den Gegenstand des Kaufvertrags zwischen dem Kunden und dem Verkäufer bildet.
8. ORDNUNG - die vorliegende Ladenordnung.
9. LADEN - der Internetladen des Dienstleisters, der unter der Adresse rp- möbel.de handelt.
10. VERKÄUFER, DIENSTLEISTER –Robert Plonka Westhusen 13 59073 Hamm UST-ID-Nr.DE814685895 Steur-Nr. 322/5231/1302; Adresse: rn-möbel.de Telefonnummer: +491756010041
PRODUKTINFORMATION UND BESTELLUNG
1. Der Laden rn- möbel.de vertreibt Produkte in Deutschland.
2. Die im Laden angebotenen Produkte sind neu, frei von physischen und rechtlichen Mängeln, und wurden auf den deutscher Markt legal eingeführt.
3. Die auf den Internetseiten des Ladens befindlichen Informationen bilden kein Angebot im Sinne der rechtlichen Vorschriften. Indem der Kunde die Bestellung vorlegt, macht er das Angebot über den Kauf eines bestimmten Produktes unter den in seiner Beschreibung angegebenen Bedingungen.
4. Der auf der Internetseite des Ladens veröffentlichte Preis versteht sich in euro (EUR) und beinhaltet alle Bestandteile, davon die Umsatzsteuer. Der Versand ist im Artikelpreis enthalten.
5. Der auf der Internetseite des Ladens veröffentlichte Preis ist im Moment des Vorlegens der Bestellung durch den Kunden verbindlich. Dieser Preis bleibt unverändert unabhängig von den Preisänderungen im Laden, die in Bezug auf einzelne Produkte nach dem Bestellungsvorlegen durch den Kunden auftauchen können.
6. Die Bestellungen können vorgelegt werden:
6.1. durch Vermittlung der Webseite mit Hilfe des Bestellungsformulars (Laden rn- möbel.de) - 24 Stunden pro Tag durch das ganze Jahr,
6.2. mit der elektronischen Post an die Adresse: kontakt@rn-mobel.de
7. Der Kunde ist nicht verpflichtet das Konto im Laden zu registrieren, um die Bestellung vorzulegen.
8. Der Kunde darf die Bestellung im Laden vorzulegen, nachdem er sich mit der Ordnung vertraut gemacht und ihre Bestimmungen bei dem Vorlegen der Bestellung akzeptiert hat.
9. Der Laden realisiert die Bestellungen, die vom Montag bis Freitag in den Betriebsstunden des Ladens, d.h. von 09:00 bis 17:00 Uhr an Werktagen vorgelegt werden. Die Bestellungen, die an Werktagen nach 10:00 Uhr, samstags, sonntags und an Feiertagen vorgelegt werden, werden am nächsten Werktag bearbeitet.
ABSCHLUSS DES KAUFVERTRAGS:
1. Zum Abschluss des Kaufvertrags ist es notwendig, dass der Kunde die Bestellung mit den durch den Verkäufer bereitgestellten Methoden, gemäß § 3 Pkt. 6 und 8 vorher vorlegt.
2. Nachdem die Bestellung vorgelegt worden ist, bestätigt der Verkäufer unverzüglich, dass er diese erhalten hat.
3. Nachdem die Annahme der Bestellung zur Realisierung bestätigt worden ist, ist die Bestellung für den Kunden bindend. Die Bestätigung des Eingangs und die Annahme der Bestellung zur Realisierung erfolgen mit einer E-Mail-Nachricht
4. Die Bestätigung, dass die Bestellung zur Realisierung angenommen wurde, enthält:
4.1. die Bestätigung aller wesentlichen Elemente der Bestellung,
4.2. das Formular in Bezug auf Rücktritt vom Vertrag,
4.3. die vorliegende Ordnung mit der Belehrung über das Recht auf Rücktritt vom Vertrag.
5. In dem Moment, in dem der Kunde die E-Mail mit der im Punkt 4 erwähnten Nachricht bekommt, tritt der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer in Kraft.
6. Jeder Kaufvertrag wird mit dem Kaufbeleg (Steuerquittung oder Mehrwertsteuerrechnung auf Wunsch des Kunden) bestätigt, der der Lieferung beigefügt wird.
ZAHLUNGSMETHODEN:
1. Der Verkäufer stellt folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:
1.1. Zahlung mit einer traditionellen Überweisung auf das Bankkonto des Verkäufers,
1.2. Zahlung durch Vermittlung der elektronischen Zahlungsservices: Kredikarte, PayPal, Banküberweisung,
2. Bei der Bezahlung mit traditioneller Überweisung soll der Betrag auf das Bankkonto Nr.: Sparkasse Hamm DE81 4105 0095 0011 0779 55
3. Bei Zahlungen durch Vermittlung der elektronischen Zahlungsservices bezahlt der Kunde, bevor die Bestellungsrealisierung begonnen wird. Die elektronischen Zahlungsservices ermöglichen die Zahlungen mit einer Kreditkarte oder mit einer Schnellen Überweisung von ausgewählten polnischen Banken.
4. Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag in der Frist von 7 Werktagen nach dessen Abschluss zu zahlen, es sei denn, dass etwas anderes im Kaufvertrag vereinbart wurde.
5. Sollte eine der in Punkten 1.1 und 1.3 beschriebenen Zahlungsmethoden ausgewählt werden, wird das Produkt erst nach der Bezahlung ausgeliefert.
KOSTEN, FRISTEN UND METHODEN DER PRODUKTLIEFERUNG
1. Die Versandkosten für das Produkt sind völlig kostenlos.
2. Die Lieferfrist umfasst die Dauer der Produktkomplettierung und der Produktlieferung durch das Transportunternehmen:
2.1. Die Komplettierung dauert von 7 bis 25 Werktagen.
2.2. Das Transportunternehmen liefert das Produkt in der deklarierten Frist, d.h. in 3-14 Werktagen. Die Lieferungen werden ausschließlich an Werktagen realisiert.
3. Die im Laden gekauften Produkte werden durch Vermittlung des Transportunternehmens
PRODUKTREKLAMATION
1. Im Falle einer Nichtübereinstimmung des Produkts mit dem Vertrag ist das reklamierte Produkt zusammen mit einem Schreiben, das die Nichtübereinstimmungen und die Erwartungen bezüglich der Erfüllung der Verpflichtungen durch den Laden beschreibt, per Kurier oder auf anderem Weg an die Adresse zurückzusenden Laden rn- möbel.de. Bitte kontaktieren Sie hierfür den Kundenservice des Ladens, um eine Reklamationsnummer gemäß der Bestellprozedur zu erhalten.
2. Im Falle von möglichen Schäden, die während des Transports entstanden sind, ist eine Reklamation nur auf Basis eines Reklamationsprotokolls möglich.
3. Beim Empfang der Ware ist der Käufer verpflichtet, zu überprüfen, ob die Lieferung keine Transportschäden aufweist. Bei Zweifeln des Kunden bezüglich möglicher Schäden am Produkt sollte die Lieferung in Anwesenheit des Kuriers oder eines Mitarbeiters des Ladens geöffnet werden, um festzustellen, ob die Transportschäden das Produkt beeinträchtigt haben, und eine entsprechende Notiz im Protokoll gemacht werden. Reklamationen über Transportschäden, die das Produkt selbst nicht beeinträchtigt haben, werden nicht berücksichtigt, und der Kunde wird mit den Kosten für die erneute Lieferung des Produkts belastet. Die Überprüfung der Lieferung bei Empfang ist eine notwendige Voraussetzung für die Berücksichtigung möglicher Ansprüche des Kunden wegen Transportschäden.
4. Voraussetzung für die Bearbeitung einer Reklamation bezüglich mechanischer Schäden, die während des Transports entstanden sind, ist die Erstellung eines Reklamationsprotokolls in Anwesenheit des Kuriers oder eines Mitarbeiters des Unternehmens. Das Protokoll muss der Reklamation beigefügt werden.
5. Alle Mängel der gelieferten Ware, mengenmäßige Fehler bei Montagezubehör oder Möbelteilen, die nach dem Empfang der Ware festgestellt werden, sollten umgehend dem Kundenservice des Ladens gemeldet werden.
6. Unterschiede aufgrund individueller Computereinstellungen des Kunden (Farbe, Proportionen usw.) können nicht als Grundlage für eine Reklamation des gekauften Produkts dienen. Die auf der Website des Ladens gezeigten Bilder sind beispielhaft, Stoffe und Farben können leicht von den verfügbaren abweichen.
7. Garantie und andere gesetzlich vorgesehene Rechte, einschließlich des Rechts auf Rücktritt vom Vertrag, gelten nicht, wenn das Produkt äußeren mechanischen Schäden ausgesetzt ist. Daher sollte immer vor der Annahme der Lieferung überprüft werden, ob die Verpackung während des Transports beschädigt wurde. Besonderes Augenmerk sollte auf den Zustand der Verpackungen oder auf die auf die Lieferung aufgeklebenen Bänder gelegt werden. Die Überprüfung der Lieferung bei Empfang ist eine notwendige Voraussetzung für die Berücksichtigung möglicher Ansprüche des Kunden wegen Beschädigung oder Diebstahl der Lieferung während des Transports.
8. Reklamationen zu Polstermöbeln mit Echtlederbezügen, die sich aus deren Eigenschaften wie Narben, Insektenstiche, Dehnungen der Haut, Verhärtungen sowie gewisse Unterschiede in Dicke, Weichheit usw. ergeben, die ein Fachmann als Spuren der natürlichen Eleganz des Leders identifizieren kann, können nicht als Grundlage für eine Reklamation dienen.
9. Natürliche Eigenschaften von Holz wie lokale Verfärbungen, Maserungen, Äste, Farbunterschiede, Lackaufnahmen usw. können nicht als Grundlage für eine Reklamation dienen.
10. Die Adresse für Reklamationsmeldungen per E-Mail lautet: Laden rn- möbel.de kontakt@rn-mobel.de
RECHT AUF RÜCKTRITT VOM VERTRAG
1. Unter Vorbehalt des Pkt. 10 dieses Paragraphen kann der Kunde, der zugleich ein Verbraucher ist, der den Fernabsatzvertrag abgeschlossen hat, von dem Vertrag zurücktreten, ohne die Ursachen anzugeben, indem er die entsprechende Erklärung in der Frist von 14 Tagen abgibt. Die Frist bleibt eingehalten, wenn die durch den Laden bereitgestellte Erklärung über den Rücktritt vom Vertrag abgeschickt wird. Die Generierung der Erklärung ist mit Hilfe des Unterlagengenerators möglich, der HIER verfügbar ist.
2. Bei dem Rücktritt vom Vertrag wird der Kaufvertrag als nichtig betrachtet und der Verbraucher ist verpflichtet, das Produkt dem Verkäufer zurückzugeben oder einer durch den Verkäufer zur Abnahme berechtigten Person unverzüglich, aber nicht später als 14 Tage nach dem Rücktrittdatum zu überweisen, es sei denn. dass der Verkäufer vorschlägt, dass er das Produkt selbst abholt. Die Frist bleibt eingehalten, wenn das Produkt vor deren Ablauf abgeschickt wird.
3. Beim Rücktritt vom Kaufvertrag soll das Produkt an die Adresse: Robert Plonka, Westhusen 13 59073 Hamm. Deutschland zurückgegeben werden.
4. Der Verbraucher ist für die Erniedrigung des Produktwertes verantwortlich, die aus der Nutzung des Produktes auf die Weise resultiert, die nicht notwendig ist, damit der Charakter, die Eigenschaften und Funktion des Produkts festgestellt werden können.
5. Unter Vorbehalt der Punkte 6 und 8 dieses Paragraphen erstattet der Verkäufer sämtliche Zahlungen des Verbrauchers im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag, von dem der Verbraucher zurücktritt, unentbehrlich, aber nicht später als in der Frist von 14 Tagen nach dem Erhalten der Verbrauchererklärung über den Rücktritt vom Vertrag mit derselben Zahlungsmethode zurück, die vom Verbraucher eingesetzt wurde, es sei denn, dass der Verbraucher eine andere Rückzahlung eindeutig akzeptiert, die mit keinen Zusatzkosten für ihn im Zusammenhang steht.
6. Sollte der Verbraucher eine andere Methode der Rücklieferung der Produktes als die billigste übliche, durch den Laden angebotene Methode, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, die Zusatzkosten dem Verbraucher zu erstatten.
7. Falls der Verkäufer nicht vorgeschlagen hat, dass er das Produkt vom Verbraucher selbst abholt, darf er Zurückerstattung der vom Verbraucher erhaltenen Zahlungen einstellen, bis er die Produkte zurückbekommt oder bis der Verbraucher den Nachweis vorlegt, dass er die Produkte abgeschickt hat, je nachdem, welches Ereignis früher zustande kommt.
8. Der vom Kaufvertrag zurücktretende Verbraucher trägt gemäß dem Punkt 1 des vorliegenden Paragraphen nur die Kosten der Zurücksendung des Produktes an den Verkäufer.
9. Die 14-tägige Frist, in der der Verbraucher vom Vertrag zurücktreten darf, wird vom Tag berechnet, an dem der Verbraucher das Produkt in Besitz genommen hat, und im Fall einer Dienstleistung vom Tag des Vertragsabschlusses.
10. Das Recht auf Rücktritt vom Fernabsatzvertrag steht dem Verbraucher nicht zu:
10.1 im Fall eines Kaufvertrags, dessen Gegenstand ein nicht vorgefertigtes Produkt ist, das nach der Spezifikation des Verbrauchers hergestellt wurde oder seinen individualisierten Bedürfnissen entsprechen sollte,
10.2 im Fall eines Kaufvertrags, dessen Gegenstand ein Produkt in versiegelter Verpackung ist, das nach dem Anbrechen der Verpackung mit Rücksicht auf den Gesundheitsschutz oder aus hygienischen Gründen nicht mehr zurückgegeben werden darf, wenn die Verpackung nach der Lieferung aufgemacht wurde,
10.3 im Fall eines Kaufvertrags, dessen Gegenstand Produkte sind, die nach der Lieferung mit Rücksicht auf ihren Charakter mit anderen Produkten unzertrennlich verbunden werden,
10.4 im Fall eines Kaufvertrags, dessen Gegenstand eine Dienstleistung ist, wenn der Verkäufer die Leistung mit deutlicher Zustimmung des Verbrauchers vollständig realisiert hat und der Verbraucher vor Beginn der Dienstleistung informiert wurde, dass ihm nach der Realisierung der Dienstleistung durch den Verkäufer kein Recht auf Rücktritt vom Vertrag mehr zusteht.
11. Das Recht auf Rücktritt vom Kaufvertrag steht sowohl dem Verkäufer, als auch dem Kunden (Verbraucher) zu, wenn die andere Partei des Vertrags ihre Verpflichtung in der streng bestimmten Frist nicht realisiert.
ART UND BEREICH DER ELEKTRONISCHEN LEISTUNGEN
1. Der Dienstleister ermöglicht durch Vermittlung des Ladens die Nutzung solcher Elektronischen Leistungen, wie:
1.1. Abschluss der Kaufverträge im Zusammenhang mit dem Produkt,
1.2. Kontoführung im Laden,
1.3. Nutzung des Newsletters,
1.4. Nutzung des Bewertungssystems.
2. Elektronische Leistungen zu Gunsten der Leistungsempfänger erfolgt mi Laden unter den in der Ordnung bestimmten Voraussetzungen.
3. Der Dienstleister ist berechtigt, Werbung auf der Internetseite des Ladens zu veröffentlichen. Diese Inhalte bilden einen integralen Teil des Ladens und der darin vorgestellten Materialien.
VORAUSSETZUNGEN DER LEISTUNG UND DES ABSCHLIESSENS DER VERTRÄGE ÜBER ELEKTRONISCHE LEISTUNGEN
1. Der Dienstleister realisiert die im § 9 Pkt .1 der Ordnung bestimmten Elektronischen Leistungen unentgeltlich.
2. Vertragsdauer:
2.1. der Vertrag über Elektronische Leistung, die auf dem Kontoführen im Laden beruht, wird für eine unbestimmte Zeit abgeschlossen.
2.2. der Vertrag über die Elektronische Leistung, die auf der Ermöglichung des Bestellungsvorlegens im Laden beruht, wird für eine bestimmte Zeit abgeschlossen und nach der Bestellungsvorlage, oder wenn der Leistungsempfänger das Bestellungsvorlegen einstellt, aufgelöst.
2.3. der Vertrag über Elektronische Leistung, die auf der Nutzung des Newsletters beruht, wird für eine unbestimmte Zeit abgeschlossen.
2.4. der Vertrag über die Elektronische Leistung, die auf der Veröffentlichung der Bewertung beruht, wird für eine bestimmte Zeit abgeschlossen und nach der Veröffentlichung der Bewertung, oder wenn der Leistungsempfänger die Veröffentlichung der Bewertung einstellt, aufgelöst.
3. Um ein Kundenkonto zu eröffnen, ist der Kunde verpflichtet, sich unentgeltlich zu registrieren, wobei die Registrierung ist zum Vorlegen im Laden der Bestellungen durch die Kunden nicht notwendig.
4. Zwecks Registrierung soll der Kunde das bereitgestellte Anmeldeformular ausfüllen und es an den Dienstleister durch die Auswahl der entsprechenden Funktion schicken. Bei der Registrierung legt der Kunde ein Passwort fest.
5. Bei der Ausfüllung des Anmeldeformulars soll der Kunde nachstehende Grundlagen einhalten:
a) der Kunde soll alle Felder des Anmeldeformulars ausfüllen, es sei denn, dass ein Feld optional ist;
b) die in das Anmeldeformular eingetragenen Informationen sollen den Kunden betreffen und wahr sein;
c) der Kunde soll sich mit dem Inhalt der Ordnung und der Datenschutzbestimmungen vertraut machen und diese Tatsache durch Ankreuzen des entsprechendes Feldes im Anmeldeformular bestätigen;
d) der Kunde soll mit der Verarbeitung seiner Personendaten auf den Grundlagen und zu den ausführlich in Datenschutzbestimmungen festgelegten Zwecken übereinstimmen. Die Übereinstimmung mit der Verarbeitung der Personendaten ist freiwillig, aber zur Registrierung und Bildung des Kundenkontos notwendig;
6. Nachdem das ausgefüllte Anmeldeformular überwiesen worden ist, bekommt der Kunde an die Adresse der elektronischen Post unverzüglich die Bestätigung der Registrierung. Von dem Moment an hat der Kunde Zutritt zum Kundenkonto und zur Veränderung der bei der Registrierung überwiesenen Daten (mit Ausnahme von Login), und er bekommt die Möglichkeit, sonstige von dem Dienstleister durch Vermittlung des Ladens angebotene Leistungen zu nutzen.
7. Technische Anforderungen, die zur Zusammenarbeit mit dem teleinformatischen System des Dienstleisters notwendig sind:
7.1. Computer oder Smartphone mit Internetverbindung,
7.2. Zugang zur elektronischen Post,
7.3. Internetbrowser,
7.4. Einschalten von Cookies und Javascript im Internetbrowser.
8. Der Leistungsempfänger ist verpflichtet, den Laden gemäß den rechtlichen Vorschriften und guten Sitten zu nutzen, sowie die Grundrechte und Rechte des geistigen Eigentums der Dritten zu beachten.
9. Der Leistungsempfänger ist verpflichtet, die dem Sachverhalt entsprechenden Daten einzutragen.
10. Es ist dem Leistungsempfänger verboten, die rechtswidrigen Inhalte einzutragen.
11. Der Leistungsempfänger ist bei der Nutzung des Ladens nicht berechtigt, in seine Struktur, Form, Graphik, Wirkungsmechanismen auf irgendwelche Weise einzugreifen.
12. Der Laden oder seine Internetseiten dürfen nicht durch die Kunden oder Dritten zum Verschicken von Spam ausgenutzt werden.
13. Der Leistungsempfänger ist berechtigt, den Laden nur für den Eigenbedarf zu nutzen. Es ist unzulässig, die Ressourcen und Funktionen des Ladens zur Realisierung eigener Geschäftstätigkeit, oder solcher Tätigkeit, die das Geschäft des Verkäufers stören würde, durch den Kunden zu gebrauchen.
VORAUSSETZUNGEN DER AUFLÖSUNG DER VERTRÄGE ÜBER ELEKTRONISCHE LEISTUNGEN
1. Kündigung des Vertrags über Elektronische Leistungen:
1.1. Gekündigt werden kann ein Vertrag über Elektronische Leistungen mit dem dauerhaften und fristlosen Charakter (z.B, Kontoführung).
1.2. Der Leistungsempfänger kann den Vertrag ab sofort und ohne Angabe von Gründen kündigen, indem er eine entsprechende Erklärung mit der elektronischen Post an die Adresse: kontakt@rn-mobel.de
1.3. Der Dienstleister kann den Vertrag über Elektronische Leistungen mit dem dauerhaften und fristlosen Charakter kündigen, wenn der Leistungsempfänger die Ordnung verletzt, und insbesondere wenn er rechtswidrige Inhalte veröffentlicht, nachdem er früher erfolglos aufgerufen worden ist, die Unregelmäßigkeiten in bestimmter Frist einzustellen. Der Vertrag läuft in einem solchen Fall 7 Tage nach dem Vorlegen der Willenserklärung über dessen Kündigung (Kündigungsfrist) ab.
1.4. Die Kündigung hat die Beendigung des Rechtsverhältnisses für die Zukunft zur Folge.
2. Der Dienstleister und Leistungsempfänger können den Vertrag über die Elektronischen Leistungen jederzeit auf dem Wege der Einwilligung auflösen.
GEISTIGES EIGENTUM
1 Alle auf der Website rp- möbel.de veröffentlichten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und stehen (vorbehaltlich § 13 Abs. 3 und lizenz- bzw. erlaubnispflichtig genutzter Elemente) im Eigentum von Robert Plonka, UST-ID-Nr.DE814685895 Steur-Nr. 322/5231/1302 DE,
Der Empfänger des Dienstes haftet in vollem Umfang für Schäden, die dem Dienstanbieter durch die Nutzung von Inhalten auf rn- möbel.de ohne Zustimmung des Dienstanbieters entstehen.
2. Jegliche Nutzung der Elemente der Inhalte der Seite rn- möbel.de ohne eindeutige, schriftliche Zustimmung seitens des Dienstleisters bedeutet die Verletzung der dem Dienstleister zustehenden Urheberrecht und hat die bürgerrechtliche und strafrechtliche Haftung zur Folge.
3. Alle Handelsnamen, Produktbezeichnungen, Firmennamen und deren Logos, die auf der Internetseite des Ladens unter der Adresse rn- möbel.de verwendet werden gehören ihren Besitzern und werden ausschließlich zu Identifikationszwecken gebraucht. Sie können vorbehaltene Warenzeichen sein. Alle Materialien, Beschreibungen und Aufnahmen, die auf der Internetseite des Ladens unter der Adresse rn- möbel.de vorgestellt werden, werden zu den Informationszwecken gebraucht.
ENDBESTIMMUNGEN
1. Die durch den Laden abgeschlossenen Verträge entsprechen den polnischen Rechtsvorschriften.
2. Sollte irgendein Teil der Ordnung rechtswidrig sein, werden an Stelle der beanstandeten Bestimmung der Ordnung die ordnungsgemäßen Vorschriften des polnischen Rechts verwendet.
3. Die durch den Dienstleister in der Ordnung des Ladens eingeführten Änderungen sind für den Leistungsempfänger unter der Voraussetzung bindend, dass er über die Änderungen richtig benachrichtigt wurde und den Vertrag über die Leistungen auf dem elektronischen Wege in der Frist von 14 Tagen nach der Benachrichtigung des Leistungsempfängers über die Änderungen nicht gekündigt hat. Alle Bestellungen, die der Laden zur Realisierung vor dem Tag der Ordnungsänderung angenommen hat, werden auf der Grundlage der Ordnung abgewickelt, die am Tag des Vorlegens der Bestellung durch den Kunden verbindlich war.
4. Sämtliche Streitfälle, die aus den Kaufverträgen zwischen dem Laden und den Verbrauchern resultieren, werden in erster Reihe auf dem Verhandlungsweg mit der Intention der gütlichen Streitbeendigung entschieden, dabei wird das Gesetz über außergerichtliche Lösung der Verbraucherstreiten berücksichtigt. Sollte es jedoch nicht möglich sein, oder sollte es für eine der Parteien nicht zufriedenstellend sein, werden die Streitfälle durch ordentlichen Gerichtsstand, gemäß dem Punkt 5 diese Paragraphen entschieden.
5. Streitfälle vor Gericht:
5.1. "Bei einer möglichen Streitigkeit zwischen einem Dienstleister und einem Dienstleistungsnehmer bestimmt sich der Gerichtsstand nach der deutschen Zivilprozessordnung (ZPO)."
6. Der Verbraucher kann auch eine Klage durch Vermittlung der Internetplattform ODR (Online Dispute Resolution) unter der Adresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ vorlegen, wenn er die Schlichtung des Streitfalls bezweckt